Freitag, 30. September 2011

Der EFSF wurde vom Bundestag beschlossen

Zuerst zur kurzen Erklärung und um auf das Thema einzustimmen ein Video von „Ken FM“ zum Thema Neuro, was kommt nach dem Euro, wer stellt das Geld für den Rettungsfond.


Die ganze Welt nimmt es positiv auf das sich Deutschland, die größte Volkswirtschaft Europas, [für den Eurorettungsschirm] entschieden hat. Ob die Amerikaner, Indien oder Taiwan alle schrieben so gut wie das gleiche. [Deutschlands Entscheidung eine Erleichterung für Europa]. Nur wir die Deutschen „Bürger“ sehen das nicht so, wir wurden ja auch nicht gefragt.

Halt stopp, stimmt so nicht! Alle Mitglieder der Fraktion Die Linke im Bundestag hat dagegen gestimmt, leider ohne Erfolg sie waren fast die einzigen. Sarah Wagenknecht sagte: „Ich habe noch nie eine Debatte erlebt, in der so viel und so schamlos geheuchelt wurde. Griechenland hat 1,5 Jahre nach der angeblichen Rettung 20 Milliarden Euro mehr Schulden. Es dürfen nicht die Vermögen der einfachen Leute herangezogen werden, sondern die Leute, die von der Spekulation profitiert haben. Es ist doch kein Zufall, dass die Vermögen der Millionäre in den letzten Jahren explodiert sind. Die Staaten müssen aus der Geiselhaft der Finanzhaie befreit werden. Die angebliche Opposition von SPD und Grünen sind zu feige, zu devot, um sich mit den Bankern anzulegen. Der Weg, den sie gehen, ist unverantwortlich, weil sie das hart erarbeitete Geld der Leute verpulvern. Er ist antieuropäisch, er untergräbt das Vertrauen der Leute in die europäische Idee. Jeder dem Europa am Herzen liegt, musste dagegen stimmen“!

Aber auch Frank Schäffler von der FDP hat es richtig gesagt! Er fing seine Rede an mit: Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren. Am 11 Februar 2010 haben sich die Staats- und Regierungschefs der europäischen Union, zum kollektiven Rechtsbruch verabredet, Griechenland sollte auf jeden Fall geholfen werden. Damit haben die Staats- und Regierungschefs nichts anderes verkündet als, den Bruch der nicht-Beistands-Klausel in den europäischen Verträgen.. Schaut euch seine Rede an! 



Aber auch Gysi gab gas. Aber das kennt man ja von ihm. Schade nur das Die Linke von vielen so schlecht geredet wird in viele Punkten stehen sie hinter dem Volk, und vertreten dessen Meinung. Gysi sagte unter anderen: „Ich bin naiv. Ich dachte: In der Finanzkrise nimmt die Zahl der Vermögensmillionäre ab, ich weiß gar nicht, wie ich darauf gekommen bin. In der Finanzkrise haben sie um 51.000 auf 861.000 zugenommen und werden null an der Krise beteiligt. Erklären Sie den kleinen Arbeitnehmern, den Rentnern, warum sie seit Jahren Einkommensverluste hinnehmen müssen, die Vermögensmillionäre aber überhaupt nicht beteiligt werden“. Aber schaut euch auch seine Rede dazu an: 



Und wenn man sich nun anschaut wie die [Untertanen] ihrer Kanzlerin folgen, wie Lemminge die in den Abgrund springen. Was nur leider die Wahrheit ist das, sie nicht für sich selber in den Abgrund springen sonder für uns. Sie stürzen uns hinab, ohne uns zu fragen was wir für richtig halten, oder geschweigen denn uns die Wahrheit sagen. Leute wacht auf! Schaut euch um undinformiert euch, so kann es nicht weitergehen. Wir müssen was tun!


Nun noch Auzüge aus den Statements der Redner:

Volker Kauder (Fraktionsvorsitzender der CDU):
"Wir sind uns unserer Verantwortung bewusst!"
"Wir leisten einen wichtigen Beitrag für unser Land."
"Heute entscheiden wir über einen Paradigmenwechsel: von einem nationalen Europa zu einem Europa der Parlamente."
"Der Euro entscheidet über unsere Zukunft."

Peer Steinbrück (SPD):
"Die Strategie der Bundeskanzlerin des Zeiterkaufens ist gescheitert."
"Sie haben längst den Weg in eine Haftungsunion beschritten, und zwar seit Mai 2010."
"Wir werden an einem Schuldenschnitt in Griechenland nicht vorbeikommen."
"Ihrer Regierung fehlt das Wichtigste: Vertrauen."

Rainer Brüderle (Fraktionsvorsitzender der FDP):

"Wenn das Geld schlecht wird, wird alles schlecht!"
"Wenn Deutschland für alles geradestehen muss, ist das eine Enteignung der deutschen Bevölkerung!"
"Europa ist für uns Staatsräson."

Gregor Gysi (Fraktionsvorsitzender von DIE LINKE):

"Es geht um das Geld der Bevölkerung und es ist unerhört, wenn das Volk nicht gehört wird, wenn man sein Geld ausgibt!"
"Über kurz oder lang wird es einen Schuldenschnitt geben und die Privatbanken haben riesige Verluste, und wer rettet diese? Der Rettungsschirm, deshalb ist dies kein Schutz für Griechenland, sondern für die Banken."
"Sie sagen der Bevölkerung nicht die Wahrheit! Die EZB kauft auf Kosten der europäischen Steuerzahler Staatsschulden auf. Dieser Kauf von Staatsanleihen sind schon indirekt die Eurobonds."
"Die deutschen Steuerzahler haften mit Zinsen für 400 Milliarden Euro!"
"Sie wollen ein Europa der Banken, wir ein Europa der Menschen!"

Jürgen Trittin (Fraktionsvorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen):

"Mitten in der Krise wird wieder auf Zeit gespielt. Dieses Zaudern, das hat die Steuerzahler viel Geld gekostet."
"Ihr Zickzackkurs hat die Krise verlängert und verteuert."
"Wir müssen uns unserer Verantwortung in der Krise als Deutsche bewusst sein."

Wolfgang Schäuble (Bundesfinanzminister, CDU):

"Der deutsche Garantierahmen von 211 Milliarden Euro wird nicht erhöht werden, das steht nicht zur Debatte."
"Es wird nichts verheimlicht und verschwiegen." 
"Die Erweiterung des EFSF ist aber noch nicht beschlossen. Jede Verdächtigung ist unangemessen und unanständig. Der deutsche Garantierahmen von 211 Milliarden Euro ist hoch genug."
"In großer Klarheit: In jedem Schritt soll offen diskutiert und informiert werden."
"Gott sei Dank hat Deutschland einen Leistungsbilanzüberschuss. Mit unserem Leistungsbilanzüberschuss können wir Europa stabilisieren."
"Europa hängt an der Stärke der deutschen Wirtschaft."

Klaus-Peter Willsch (MdB/CDU):

"Das Konzept Schulden mit immer mehr Schulden zu bekämpfen geht nicht auf."
"Wir leihen uns das Geld, das wir nicht haben, von unseren Kindern und Enkeln."
"Wir können die Stabilität des Euro nicht aufrechterhalten, wenn wir diesen Weg weitergehen."

Frank Schäffler (MdB/FDP, Finanzausschuss Bundestag):
"Die Griechenlandhilfe hat die Krise nicht entschärft, sondern verschärft. Es wird nur teure Zeit gekauft."
"Not bricht nicht jedes Gebot! Der Verfassungsbruch ist nicht alternativlos."
"Europäische Steuerzahler haften für diese Spekulation."
"Wir sind auf dem Weg in die Knechtschaft."



In diesem sinne,


Bis denne


Weblinks:
Ken FM - uber N€uro

Der Honigmann - Merkels Probleme beginnen gerade erst

Hintergrung.de - Bundestag beschießt €uro Rettungsschirm

Hinter der Fichte - Rettungsschirm Untertanen folgen dem PolitBüro

Mittwoch, 28. September 2011

OLG Hamm stärkt Recht auf Anonymität im Internet

Das Recht auf anonyme Äußerungen im Internet ist vom Grundrecht auf Meinungsfreiheit (Art. 5 Abs. 1 Grundgesetz) abgedeckt. Das hat das Oberlandesgericht (OLG) Hamm in einem Beschluss (Az.: I-3 U 196/10) festgestellt. Die Beschränkung des Rechtes auf Äußerungen, die einem Individuum zuzuordnen sind, sei mit dem Grundgesetz nicht vereinbar.
Im konkreten Fall hatte ein Psychotherapeut geklagt, der sich durch eine negative Bewertung auf einem Bewertungsportal verunglimpft sah und auf Entfernung und Schadensersatz klagte. Der Arzt habe das anonym gepostete Werturteil zu akzeptieren, entschied das Oberlandesgericht. Eine gewichtige Rolle spiele dabei, dass die Bewertung nur die berufliche Tätigkeit des Klagenden tangiere und die Privatsphäre nicht verletzt worden sei. Die OLG-Richter betonten darüber hinaus grundsätzlich die Bedeutung der Anonymität im Netz: "Die Verpflichtung, sich namentlich zu einer bestimmten Meinung zu bekennen, würde allgemein die Gefahr begründen, dass der Einzelne aus Furcht vor Repressalien oder sonstigen negativen Auswirkungen sich dahingehend entscheidet, seine Meinung nicht zu äußern." Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich hatte unlängst die Anonymität im Netz pauschal infrage gestellt. Wie im realen Leben müssten auch im Internet Menschen mit ihrem Namen für ihre Taten einstehen, befand Friedrich.

Link: Heise Online , gulli.com

Dienstag, 27. September 2011

Text und Video mit deutschen Untertitel der Rede Ahmadinedschads vor der 66. Sitzung der Generalversammlung der Vereinten Nationen am 22.09.2011 in New York



Kompletter Text der Rede des Präsidenten der Islamischen
Republik Iran, Seiner Exzellenz Dr. Mahmud Ahmadinedschad,
vor der 66. Sitzung der Generalversammlung
der Vereinten Nationen am 22.09.2011 in New York
PRESIDENCY OF THE ISLAMIC REPUBLIC OF IRAN, 22.09.11
( http://www.president.ir/en/?ArtID=30573 )

Im Namen Gottes, des Mitleidsvollen und Barmherzigen:
Gelobt sei Allah, der Herr des Universums, und Frieden und Segen für unseren Herrn und
Propheten Mohammed, seinen ganzen Hausstand, seine hochgesinnten Gefährten und für
alle Gottesboten.Oh Gott, beschleunige die Ankunft des Imams al-Mahdi (s. http://de.wikipedia.org/wiki/Muhammad_ibn_Hasan_al-Mahdi ), gewähre ihm gute Gesundheit und den Sieg, und mache
uns und alle diejenigen, die seine Gerechtigkeit bezeugen, zu seinen Anhängern.

Herr Präsident, Exzellenzen, meine Damen und Herren,
ich bin Allah, dem Allmächtigen, dankbar dafür, dass er mir erneut die Gelegenheit gewährte,
vor dieser UN-Generalversammlung zu erscheinen. Es freut mich, Seiner Exzellenz
Joseph Deiss, dem Präsidenten der 65. Sitzung, aufrichtig für seine enormen Anstrengungen
während seiner Amtszeit danken zu können. Ich möchte auch Seiner Exzellenz
Nassir Abdulaziz Al-Nasser zu seiner Wahl zum Präsidenten der 66. Sitzung der Vereinten
Nationen gratulieren und ihm viel Erfolg wünschen.Lassen Sie mich bei dieser Gelegenheit aller gedenken, die im vergangenen Jahr ihr Lebenverloren haben, besonders der Opfer der tragischen Hungersnot in Somalia und derverheerenden Überschwemmung in Pakistan. Ich appelliere an alle, ihre Unterstützung
und Hilfe für die Bevölkerung dieser betroffenen Länder zu verstärken.

Im Laufe der letzten Jahre habe ich über verschiedene globale Probleme und die Notwendigkeit
grundsätzlicher Veränderungen in der gegenwärtigen Weltordnung gesprochen.
Heute möchte ich versuchen, die internationalen Entwicklungen und die gegenwärtige Situation
unter einem anderen Blickwinkel zu analysieren.Wie Sie alle wissen, gehören die Dominanz und die Überlegenheit der Menschen über andereKreaturen zum wahren Wesen des Menschen, das ein Geschenk Gottes ist und seinengöttlichen Geist verkörpert durch:

– den Glauben an Gott, den ewigen Schöpfer und Planer des ganzen Universums,
– den mitfühlenden Umgang mit anderen, durch Großzügigkeit, Streben nach Gerechtigkeit
und die Übereinstimmung von Worten und Taten,
– das Streben nach Würde, immer größerer körperlicher und geistiger Vollkommenheit
und Freiheit,
– die Auflehnung gegen Unterdrückung, Korruption und Diskriminierung und die Unterstützung
der Unterdrückten,
– das Streben nach Glück, anhaltendem Wohlstand und Sicherheit, die allen zugute
kommt.

Das sind einige der göttlichen Eigenschaften, die Gott dem Menschen verliehen hat; sie
sind in den Sehnsüchten der Menschen zu erkennen, die sich in der Geschichte der (bildenden)
Kunst und der Literatur – in Prosa und Lyrik – und in der Entwicklung der soziokulturellen
und politischen Bewegungen von Menschen widerspiegeln.Alle Propheten Gottes und alle Sozialreformer haben die Menschen eingeladen, den Wegder Rechtschaffenheit einzuschlagen.
Gott hat den Menschen die Würde verliehen, ihn dadurch zu ehren, dass sie auf Erden
nach seinem Vorbild leben.

Liebe Kollegen und Freunde,
es ist offensichtlich, dass trotz aller historischen Anstrengungen – einschließlich der Schaffung
der Vereinten Nationen, die ein Produkt unermüdlicher Kämpfe und Bemühungen
freiheitlich gesinnter und nach Gerechtigkeit strebender Persönlichkeiten und internationaler
Zusammenarbeit sind – die menschliche Gesellschaft noch weit von der Erfüllung ihrer
hochgesteckten Ziele und Sehnsüchte entfernt ist.

Die meisten Nationen der Welt sind mit den gegenwärtigen internationalen Verhältnissen
unzufrieden.Und trotz der allgemeinen Sehnsucht und des Verlangens nach Frieden, Fortschritt und
Brüderlichkeit sind die Rechte und die Souveränität von Staaten durch Kriege, Massenmord,
weit verbreitete Armut, und sozioökonomische und politische Krisen bedroht, die
weltweit irreparable Schäden anrichten.Etwa drei Milliarden Menschen auf der Welt müssen mit weniger als 2,5 Dollar pro Tag,auskommen, und mehr als eine Milliarde Menschen können sich noch nicht einmal eine
sättigende Mahlzeit am Tag leisten.40 Prozent der Ärmsten der Welt müssen von nur 5 Prozent des globalen Einkommens leben,während 20 Prozent der reichsten Personen 75 Prozent des globalen Gesamteinkommens
unter sich aufteilen.Weltweit sterben täglich mehr als 20.000 unterversorgte Kinder, weil ihre Eltern zu arm
sind.80 Prozent der finanziellen Ressourcen der USA werden von 10 Prozent ihrer Bevölkerungkontrolliert, während nur 20 Prozent dieser Mittel den anderen 90 Prozent der Bevölkerung zur Verfügung stehen.

Was sind die Ursachen und die Gründe für diese Ungleichheit? Wie kann diese Ungerechtigkeit
beseitigt werden? Diejenigen, welche die Zentren der globalen Weltwirtschaft beherrschen und betreiben,
schieben die Schuld (an deren Krisen) auf die Anhänger von Religionen, die dem Weg folgen,
den die Propheten Gottes gewiesen haben, oder auf die (wirtschaftliche) Schwäche
von Staaten und das Versagen einer Reihe von Gruppen oder Einzelpersonen. Sie bestehen darauf, dass nur ihre Ansichten, Methoden oder Rezepte die Menschheit und die Weltwirtschaft retten können.

Liebe Kollegen und Freunde,
denken Sie nicht auch, dass die Hauptursache unserer Probleme in der gegenwärtig herrschenden
Weltordnung oder der Art gesucht werden muss, wie die Welt regiert wird? Ich möchte gern Ihre geschätzte Aufmerksamkeit auf die folgenden Fragen lenken: 

– Wer hat während der dunklen Periode der Sklaverei Millionen Menschen aus ihren
Siedlungsgebieten in Afrika und anderen Regionen verschleppt und sie zu Opfern
materieller Habgier gemacht?
– Wer betreibt in dieser Welt seit über vier Jahrhunderten Kolonialpolitik? Wer besetzte
andere Länder und plünderte ihre Ressourcen aus, zerstörte ihre Fähigkeiten,
entfremdete die Menschen ihrer Sprachen und Kulturen und zerstörte die Identität
von Nationen?
– Wer hat den Ersten und den Zweiten Weltkriege ausgelöst, in denen über siebzig
Millionen Menschen getötet und Hunderte von Millionen verletzt oder vertrieben
wurden? Wer hat die Kriege auf der koreanischen Halbinsel und in Vietnam angezettelt?
– Wer hat durch Täuschungen und Heuchelei den Palästinensern und anderen Ländern
der Region die Zionisten aufgezwungen und mehr als sechzig Jahre Krieg,
Vertreibung, Terror und Massenmord zu verantworten?
– Wer errichtete und unterstützte jahrzehntelang Militärdiktaturen und totalitäre Regime,
die Völker in Asien, Afrika und Lateinamerika unterdrückten?
– Wer setzte Atombomben gegen wehrlose Menschen ein und lagerte Tausende von
(atomaren) Sprengköpfen in Arsenalen ein?
– Die Wirtschaft welcher Staaten ist auf das Führen von Kriegen und den Verkauf von
Waffen aufgebaut?
– Wer hat Saddam Hussein dazu angestiftet, einen achtjährigen Krieg gegen den Iran
anzuzetteln, und wer hat ihm das Giftgas geliefert, das er gegen unsere Städte und
ihre Einwohner eingesetzt hat?
– Wer hat die mysteriösen Anschläge am 11. September (2001) als Vorwand für Angriffe
auf Afghanistan und auf den Irak benutzt und in beiden Ländern Millionen
Menschen getötet, verletzt oder vertrieben – mit der einzigen Absicht, den Mittleren
Osten und seine Ölvorräte unter seine Kontrolle zu bringen?
– Wer schaffte das Bretton-Woods-System (s. http://de.wikipedia.org/wiki/Bretton-
Woods-System ) ab, druckte danach Billionen Dollars, die nicht mehr durch
Goldreserven oder eine gleichwertige Währung gedeckt waren und löste damit eine
weltweite Inflation aus, um anderen Staaten den Ertrag ihrer Wirtschaft abzujagen?
– Die Militärausgaben welchen Staates übersteigen jährlich 1.000 Milliarden Dollar
und sind damit höher als die Summe aller Militärausgaben aller anderen Staaten
der Welt?
– Welche Regierungen sind die am höchsten verschuldeten in der Welt?
– Wer beherrscht die entscheidenden Instrumente der Weltwirtschaft?
– Wer ist verantwortlich für die Krise der Weltwirtschaft und versucht ihre Folgen auf
ganz Amerika, Europa und die übrige Welt abzuwälzen?
– Welche Regierungen sind immer bereit, Tausende von Bomben auf andere Staaten
abwerfen zu lassen, kommen aber ins Grübeln und Zögern, wenn sie den hungernden
Menschen in Somalia oder in anderen Ländern ein paar Nahrungsmittel spenden
sollen?
– Wer beherrscht den UN-Sicherheitsrat, der sich eigentlich für die Sicherheit aller
Staaten einsetzen müsste?

Es gibt natürlich noch zahlreiche ähnliche Fragen, die genau so klar zu beantworten sind.
Die Mehrheit der Staaten und Regierungen der Welt hat keinen Einfluss auf die Entstehung
der gegenwärtigen Krise der Weltwirtschaft und gehört trotzdem zu ihren Opfern.
Es ist sonnenklar, dass die gleichen Sklavenhalter und Kolonialmächte, die beide Weltkriege
angezettelt haben, auch für das Elend und die Unordnung mit ihren weitreichenden
Auswirkungen verantwortlich sind, unter denen die Welt seither leidet.

Liebe Kollegen und Freunde,
Haben diese arroganten Mächte wirklich die Kompetenz und die Fähigkeit, die Welt zu
ordnen oder zu regieren, und müssen wir es wirklich hinnehmen, dass sie sich als alleinige
Verteidiger der Freiheit, der Demokratie und der Menschenrechte aufspielen, während ihr
Militär andere Länder überfällt und besetzt? Kann die Blume der Demokratie unter Raketen, Bomben oder Geschossen der NATO erblühen?

Meine Damen und Herren,
wenn einige europäische Staaten auch nach sechs Jahrzehnten den Holocaust immer noch als Entschuldigung dafür benutzen, dass sie den Zionisten Straf- oder Lösegelder zahlen, wären die Sklavenhalter und Kolonialmächte dann nicht auch dazu verpflichtet, den von ihnen geschädigten Staaten Reparationen zu bezahlen?

– Wenn der Schaden und die Verluste aus den Perioden der Sklaverei und der Kolonialpolitik
tatsächlich ersetzt würden, wären die manipulierenden und im Hintergrund
operierenden politischen Kräfte in den USA und in Europa dann etwa bankrott?
Gäbe es dann noch irgendein Gefälle zwischen dem Norden und dem Süden?
– Wenn nur die Hälfte der Militärausgaben der USA und ihrer NATO-Verbündeten dafür
verwendet würden, die Wirtschaftsprobleme in ihren eigenen Staaten zu beheben,
gäbe es dann noch irgendwelche Symptome einer Wirtschaftskrise?
– Was könnte geschehen, wenn die armen Nationen den gleichen Betrag erhielten?
– Womit sind die Hunderte von Basen des Militärs und der Geheimdienste der USA in
allen Teilen der Welt zu rechtfertigen – die 268 Basen in Deutschland, die 124 in
Japan, die 87 in Südkorea, die 83 in Italien, die 45 in Großbritannien und die 21 in
Portugal? Dienen sie etwa nicht der militärischen Besetzung (dieser Staaten)?
– Untergraben die in den genannten Basen gelagerten Bomben nicht auch die Sicherheit
anderer Staaten?

Meine Damen und Herren,
Die Kernfrage, die beantwortet werden muss, ist die Frage nach den Gründen für diese Entwicklungen.
Der Hauptgrund ist in den Ansichten und Haltungen des Establishments (der westlichen Industriestaaten) zu suchen. Menschen, die im Widerspruch mit inneren menschlichen Anlagen und Werten leben, nicht
an Gott glauben und den von den Propheten gewiesenen Weg verlassen haben, streben nur nach Macht, materiellem Besitz und traumhaftem Reichtum. Für sie zählen nur Macht und Besitz, und bei allem, was sie unternehmen, stehen ihre unheilvollen Absichten im Mittelpunkt.Unterdrückte Nationen haben keine Chance, ihre legitimen Rechte gegen diese Kräfte durchzusetzen. Diese Kräfte verschaffen sich ihre Vorteile, ihren Wohlstand und ihre Überlegenheit auf Kosten der Armut, Erniedrigung und Vernichtung anderer. Sie halten sich für auserwählt, und beanspruchen besondere Privilegien und Zugeständnisse von allen anderen Menschen. Sie begegnen anderen nicht mit Respekt und setzen sich leichtfertig über die Rechte aller anderen Staaten und Regierungen hinweg. Durch Einschüchterung, Drohung, Verletzung internationaler Abkommen und Gewaltanwendung verschaffen sie sich die unangefochtene Herrschaft über andere Regierungen und Staaten.

– Sie beharren darauf, ihre Lebensart und ihren Glauben anderen aufzuzwingen.
– Sie sind offen rassistisch.
– Sie schwächen Staaten durch Militärinterventionen, zerstören ihre Infrastruktur und
machen sie von sich abhängig, um sie besser ausplündern zu können.
– Sie säen die Samen des Hasses und der Feindschaft unter Staaten und Menschen
mit anderen Zielsetzungen, um sie davon abzuhalten, ihre Entwicklungsvorhaben
umzusetzen und am Fortschritt teilzuhaben.
– Bei der Durchsetzung ihres Herrschaftsanspruchs nehmen sie keine Rücksicht auf
andere Kulturen, (nationale) Identitäten, andere Lebensstile und andere Wertvorstellungen
über die Frau, die Jugend und die Familie; sie rauben die Familien und
die Staaten aus und versuchen alle zu unterwerfen und zu versklaven.
– Sie bedienen sich der Heuchelei und der Täuschung, um ihre Interessen und imperialistischen
Absichten durchzusetzen. Auch vor dem Handel mit Drogen und der
Ermordung unschuldiger Menschen schrecken sie bei der Verfolgung ihrer teuflischen
Ziele nicht zurück. Während der Anwesenheit der NATO im besetzten Afghanistan
hat es dort eine dramatische Steigerung der Produktion illegaler Rauschgifte
gegeben.
– Sie dulden weder Fragen noch Kritik, und anstatt wenigstens Gründe für ihre Gesetzesübertretungen
anzugeben, klagen sie immer nur selbst an.
– Mit ihrem imperialistischen Medien-Netzwerk, das ihre (heutige) Kolonialpolitik unterstützt,
fallen sie über jeden her, der den Holocaust oder den 11. September hinterfragt,
und bedrohen ihn dann mit Sanktionen und Militärinterventionen.

Als ich im letzten Jahr gefordert habe, alle ungeklärten Fragen zu den Anschlägen am 11.
September an Hand von Fakten von einem Untersuchungsteam überprüfen zu lassen

–eine Forderung, die auch von anderen unabhängigen Regierungen und Staaten und von
der Mehrheit der US-Bevölkerung unterstützt wird – wurden mein Land und ich selbst von
der Regierung der USA unter Druck gesetzt und bedroht.
– Anstatt ein Untersuchungsteam einzusetzen, ließen sie den (angeblichen) Haupttäter
umbringen und seinen Körper ins Meer werfen.
– Wäre es nicht vernünftiger gewesen, ihn vor Gericht zu stellen, um aufzuklären, wie
er es geschafft hat, in einem so gut gesicherten Luftraum die Zwillingstürme des
World Trade Centers mit Flugzeugen angreifen zu lassen?
– Warum wurde ihm nicht der Prozess gemacht, in dem man diejenigen hätte herausfinden
können, die Terrorgruppen gegründet und Kriege und anderes Elend über
die Region gebracht haben?
– Gibt es irgendwelche Geheimnisse, die gewahrt werden müssen?
Diese Kräfte betrachten den Zionismus als unantastbare Religion oder Ideologie, und jede
Frage nach seinem wirklichen Ursprung und seiner Geschichte wird als unverzeihliche
Sünde gebrandmarkt. Gleichzeitig begrüßen und erlauben sie die Schändung und Beleidigung
des Glaubens anderer Religionsgemeinschaften.

Liebe Kollegen und Freunde,
alle Nationen haben Anspruch auf wirkliche Freiheit, Gerechtigkeit, Achtung der Menschenwürde und anhaltende Sicherheit. Diese Werte können weder von der gegenwärtigen wirkungslosen Weltordnung, noch
durch das Eingreifen arroganter Weltmächte oder durch die Gewehrläufe der NATO-Streitkräfte garantiert werden. Diese Werte konnten nur durch die Anerkennung der Unabhängigkeit und der Rechte anderer
Staaten und durch harmonische Zusammenarbeit realisiert werden. Gibt es einen Weg, die Probleme und Herausforderungen, welche die Welt bedrängen, mit den gegenwärtig vorherrschenden internationalen Mechanismen und Maßnahmen zu bewältigen, um der Menschheit bei ihrem langjährigen Streben nach Frieden, Sicherheit und Gleichheit zu helfen?

Alle Versuche, im Rahmen der bestehenden Normen und Tendenzen Reformen durchzuführen,
sind gescheitert. Sowohl die wertvollen Bemühungen der Bewegung der Blockfreien (s. http://de.wikipedia.org/wiki/Bewegung_der_Blockfreien_Staaten ) und der G 77 (s.http://de.wikipedia.org/wiki/Gruppe_der_77 ) und G 15 (s. http://de.wikipedia.org/wiki/Gruppe_der_F%C3%BCnfzehn ) als auch die Vorschläge einiger angesehener Einzelpersonen konnten keine grundsätzliche Änderung herbeiführen.

Zur Neuordnung und zum Management der Welt sind grundlegende Reformen notwendig.
Was muss jetzt getan werden?
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Liebe Kollegen und Freunde,

auf der Grundlage von Prinzipien und universalen menschlichen Werten wie Monotheismus,
Gerechtigkeit, Freiheit, Liebe und dem Streben nach Glück müssen wir in entschlossener
Zusammenarbeit einen neuen Plan entwickeln.
– Die Schaffung der Vereinten Nationen bleibt eine große, historische Tat der
Menschheit. Die UNO hat nichts an Bedeutung verloren, und wir müssen ihre Möglichkeiten
für die Durchsetzung unserer hochgesteckten Ziele voll ausschöpfen.
– Wir sollten nicht zulassen, dass diese Organisation, die den kollektiven Willen und
die gemeinsamen Hoffnungen aller Staaten der Welt verkörpern soll, von ihrem vorgesehenen
Kurs abweicht und nur noch den Weltmächten in die Hände spielt.
– Wir müssen die Voraussetzungen dafür schaffen, dass sich alle Staaten gemeinsam
an den Bemühungen zur Herbeiführung eines dauerhaften Friedens und anhaltender
Sicherheit beteiligen können.
– Wir müssen zu einem tatsächlich anteiligen kollektiven Management der Welt kommen,
das auf den Grundsätzen des Völkerrechts beruht; dabei muss die Gerechtigkeit
das Hauptkriterium und die Basis für alle internationalen Entscheidungen oder
Aktionen sein.
– Wir alle sollten die Tatsache anerkennen, dass es keinen anderen Weg gibt als das
anteilige kollektive Management der Welt, um mit dem gegenwärtigen weltweiten
Chaos, der Tyrannei (einiger Staaten) und der Diskriminierung (aller anderen Staaten)
Schluss zu machen.
Das ist tatsächlich der einzige Weg zum Wohlstand und zur Befriedung der menschlichen
Gesellschaft, und an diese unbestreitbare Wahrheit müssen wir uns halten.
Es genügt aber nicht, diese Wahrheit nur zur Kenntnis zu nehmen, wir müssen auch fest
daran glauben und dürfen keine Mühen scheuen, um sie durchzusetzen.

Liebe Kollegen und Freunde,
Das anteilige kollektive Management der Welt ist das legitime Recht aller Staaten, und als ihre Vertreter haben wir die Verpflichtung, dieses Recht zu verteidigen. Weil einige Mächte unaufhörlich versuchen, alle internationalen Bemühungen zur Zusammenarbeit zu vereiteln, müssen wir unsere Bemühungen zur Durchsetzung eines anteiligen kollektiven Managements verstärken, wenn wir die großen Probleme der Welt lösen wollen.

Die Vereinten Nationen wurden geschaffen, um allen Staaten eine wirksame Teilnahme an internationalen Entscheidungsprozessen zu ermöglichen. Wir alle wissen, dass dieses Ziel wegen der ungerechten Machtverteilung in den gegenwärtigen Entscheidungsstrukturen und Mechanismen der Vereinten Nationen noch nicht erreicht worden ist. Die Zusammensetzung des Sicherheitsrates ist ungerecht und unausgewogen. Deshalb muss die Generalversammlung eine grundlegende Änderung der Entscheidungsstrukturen der Vereinten Nationen beschließen. Bereits während der letztjährigen Sitzung habe ich die Bedeutung dieses Problems hervorgehoben und vorgeschlagen, noch im laufenden Jahrzehnt ein anteiliges kollektives Weltmanagement zu installieren. Ich möchte meinen Vorschlag noch einmal wiederholen, und ich bin sicher, dass es durch die Zusammenarbeit von engagierten Regierungen und führenden Politikern und durch
das Beharren auf der Gerechtigkeit gelingen wird, mit der Unterstützung aller anderen Nationen ein Gebäude zu errichten, das uns eine gemeinsame glänzende Zukunft ermöglicht. Wenn wir uns in diese Richtung bewegen, befinden wir uns ganz sicher auf dem richtigen Weg in eine vielverspechende Zukunft der Menschheit. Diese Zukunft wird sich einstellen, wenn die Menschheit dem Weg folgt, den die Propheten
und die Rechtschaffenen gewiesen haben und auf dem sie der Imam al-Mahdi, der Retter der Menschheit und Erbe aller Gottesboten, aller Führer und der reinen Generation unseres großen Propheten, führen wird.
Nach der Ankunft dieses vollkommenen Menschen, der alle Menschen aufrichtig liebt, wird die höchstentwickelte, ideale Gesellschaft entstehen, die uns Allah versprochen hat. Er wird zusammen mit Jesus Christus kommen, um mit den Menschen, welche die Freiheit und die Gerechtigkeit lieben, die Tyrannei und die Diskriminierung zu beseitigen und der Welt die Erkenntnis, den Frieden, die Gerechtigkeit, die Freiheit und die Nächstenliebe zu bringen. Er wird jedem Einzelnen alle Schönheiten der Welt und alle guten Dinge offenbaren, die der Menschheit das Glück bringen. Die Nationen sind endlich aufgewacht und wegen der Zunahme des öffentlichen Bewusstseins, nehmen sie die Unterdrückung und Diskriminierung nicht mehr einfach hin. Die Welt wird gerade Zeuge eines allgemeinen Erwachens in den islamischen Ländern, in
Asien, in Europa, und in Amerika. Der Geist und der Einfluss dieser Bewegungen breiten sich täglich weiter aus und werden zu mehr Gerechtigkeit, Freiheit und einem besseren Morgen führen.

Unsere große Nation ist bereit, Hand in Hand mit anderen Nationen und in Übereinstimmung mit den Sehnsüchten der Menschheit den Weg zu einem harmonischen Zusammenleben einzuschlagen. Lassen Sie uns die Liebe, die Freiheit, die Gerechtigkeit, die Erkenntnis und die glänzende Zukunft preisen, der die Menschheit entgegengeht.


(Wir haben diese bemerkenswerte Rede, die Diplomaten der USA und ihrer westlichen Verbündeten – auch die der Bundesrepublik – nicht bis zum Ende anhören wollten, weil das darin enthaltene Sündenregister dieser Staaten ziemlich vollständig ist, komplett übersetzt und mit einigen Ergänzungen und Links in Klammern versehen. Anschließend drucken wir den Originaltext ab.)

Full text of president's speech at UN General Assembly:
Address by H.E. Dr. Mahmoud Ahmadinejad President of the Islamic Republic of
Iran before the 66th Session of the United Nations General Assembly.
New York 22 September 2011

In the Name of God, the Compassionate

The Merciful
All praise be to Allah, the lord of the Universe, and peace and blessing be upon our Master
and prophet, Mohammad, and his pure household, his noble companions and on all divine
messengers.
‘Oh, God, hasten the arrival of Imam al-Mahdi and grant him good health and victory, and
make us his followers and all those who attest to his rightfulness.’
Mr. President,
Excellencies,
Ladies and Gentlemen,
I am grateful to the Almighty Allah who granted me, once more, the opportunity to appear
before this world assembly. I have the pleasure to express my sincere thanks to H.E. Joseph
Deiss, president of the sixty-fifth session for his tremendous efforts during his tenure.
I also would like to congratulate H.E Nassir Abdulaziz Al-Nasser on his election as the president
of sixty-sixth session of the United Nations and wish him all success.
Let me seize the moment to pay tribute to all those who lost their lives in the past year,
particularly to the victims of tragic famine in Somalia and the devastating flood in Pakistan.
I urge everyone to increase their assistance and aid to the affected populations in these
countries.
Over the past years, I spoke about different global issues, and the need to introduce fundamental
changes in the current international order.
- Today, considering the international developments, I will try to analyze the present situation
from a different angle.
- As you all know the dominance and superiority of human beings over other creatures, lie
in the very nature and the truth of humankind.
which is a divine gift and a manifestation of the divine spirit embodying:
- Faith in God, who is the ever-lasting creator and planner of the entire universe.
- Showing compassion to others, generosity, justice-seeking, and having integrity both in
words and in deeds.
- The quest for dignity to reach the pinnacles of perfection, the aspiration to elevate one’s
material and spiritual status, and the longing to realize liberty;
- Defying oppression, corruption, and discrimination in contrast to supporting the oppressed.
- Seeking happiness, and lasting prosperity and security for all.
- These are some of the manifestations of common divine and human attributes which can
clearly be seen in the historical aspirations of human beings as reflected in the heritage of
our search for art and literary works both in prose and poetry, and in the socio-cultural and
political movements of human beings in the course of history.
- All divine prophets and social reformers invited human beings to tread on this righteous
path.
- God has given dignity to humankind to elevate his status to assume his successor role
on Earth.

Dear Colleagues and friends:
- It is vividly clear that despite all historical achievements, including creation of the United-
Nations, that was a product of untiring struggles and efforts of free-minded and justiceseeking
individuals as well as the international cooperation, human societies are yet far
from fulfilling their noble desires and aspirations.
- Most nations of the world are unhappy with the current international circumstances.
- And despite the general longing and aspiration to promote peace, progress, and fraternity,
wars, mass-murder, widespread poverty, and socioeconomic and political crises continue
to infringe upon the rights and sovereignty of nations, leaving behind irreparable damage
worldwide;
- Approximately, three billion people of the world live on less than 2.5 dollars a day, and
over a billion people even live without having even one sufficient meal on a daily basis;
- Forty-percent of the poorest world populations only share five percent of the global income,
while twenty percent of the richest people share seventy-five percent of the total global
income.
- More than twenty thousand innocent and destitute children die every day in the world because
of poverty.
- Eighty percent of financial resources in the United States are controlled by ten percent of
its population, while only twenty percent of these resources belong to the ninety percent of
the population.
- What are the causes and reasons behind these inequalities? How can bone remedy such
injustice?
- Those who dominate and run centers of global economic power put the blame on peo-
ple’s aspiration for religion and the pursuit of the path of divine prophets or the weakness
of nations and the ill-performance of a number of groups or individuals. They claim that
only their views, approaches or prescriptions can save the humanity and the world economy.
Dear Colleagues and friends
- Don’t you think that the root cause of the problems must be sought in the prevailing international
order, or the way the world is governed?
I would like to draw your kind attention to the following questions:
- Who abducted forcefully tens of millions of people from their homes in Africa and other
regions of the world during the dark period of slavery, making them a victim of their materialistic
greed?
- Who imposed colonialism for over four centuries upon this world? Who occupied lands
and massively plundered resources of other nations, destroyed talents, and alienated languages,
cultures and identities of nations?
- Who triggered the first and second world wars, that left seventy millions killed and hundreds
of millions injured or homeless. Who created the wars in Korean peninsula and in Vietnam?
- Who imposed, through deceits and hypocrisy, the Zionists and over sixty years of war,
homelessness, terror and mass murder on the Palestinian people and on countries of the
region?
- Who imposed and supported for decades military dictatorship and totalitarian regimes on
Asian, African, and Latin American nations.
- Who used atomic bomb against defenseless people, and stockpiled thousands of warheads
in their arsenals?
- Whose economies rely on waging wars and selling arms?
- Who provoked and encouraged Saddam Hussein to invade and impose an eight-year
war on Iran, and who assisted and equipped him to deploy chemical weapons against our
cities and our people.
- Who used the mysterious September 11 incident as a pretext to attack Afghanistan and
Iraq - killing, injuring, and displacing millions in two countries- with the ultimate goal of bringing
into its domination the Middle-East and its oil resources?
- Who abolished the Breton Woods system and printed trillions of dollars without the
backing of gold reserves or equivalent currency? A move that triggered inflation worldwide
and was intended to prey on the economic gains of other nations.
- What country’s military spending exceeds annually a thousand billion dollars, more than
the military budgets of all countries of the world combined?
- Which governments are the most indebted ones in the world?
- Who dominates the policy-making establishments of the world economy?
- Who are responsible for the world economic recession, and are imposing its consequences
on America, Europe and the world in general?
- Which governments are ever ready to drop thousands of bombs on other countries, but
ponder and hesitate to send a bit of food aid to famine-stricken people in Somalia or in
other places?
- Who are the ones dominating the Security Council which is ostensibly responsible to safeguard
the international security?
- There exist tens of other similar questions and of course, the answers are clear.
- The majority of nations and governments of the world have had no role in the creation of
the current global crises, and as a matter of fact were themselves the victims of such poli -
cies.
- It is as lucid as daylight that the same slave masters and colonial powers that once instigated
the two world wars have caused widespread miseries and disorder with far-reaching
effects across the globe since then.


Dear Colleagues and Friends,
- Do these arrogant powers really have the competence and ability to run or govern the
world, or is it acceptable that they call themselves as the sole defender of freedom, democracy,
and human rights, while they militarily attack and occupy other countries?
- Can the flower of democracy blossom from NATO’s missiles, bombs or, guns?
Ladies and Gentlemen;
- If some European countries still use the Holocaust, after six decades, as the excuse to
pay fine or ransom to the Zionists, should it not be an obligation upon the slave masters or
colonial powers to pay reparations to the affected nations?
- If the damage and losses of the period of slavery and colonialism were indeed compensated,
what would happen to the manipulators and behind-the-scene political powers in
the United States and in Europe? Will there remain any gaps between the North and the
South?
- If only half of military expenditures of the United States and its allies in NATO is cut to
help solve the economic problems in their own countries will they be witnessing any symptom
of the economic crisis?
- What would happen, if the same amount is allocated to poor nations?
- What is the justification for the presence of hundreds of US military and intelligence bases
in different parts of the world, including 268 bases in Germany, 124 in Japan, 87 in
South Korea, 83 in Italy, 45 in the United-Kingdom, and 21 in Portugal? Does this mean
anything other than military occupation?
- Don’t the bombs deployed in the said bases undermine the security of other nations?
Ladies and Gentlemen
- The main question is the quest for the root cause of such attitudes?
- The prime reason should be sought in the beliefs and tendencies of the establishment.
- Assemblies of people in contradiction with the inner human instincts and disposition, who
also have no faith in God and in the path of the divine prophets, replace their lust for power
and materialistic ends with heavenly values.
- To them, only power and wealth prevail, and every attempt must bring into focus these sinister
goals.
- Oppressed nations have no hope to restore or protect their legitimate rights against these
powers.
- These powers seek their progress, prosperity and dignity through the poverty, humiliation
and annihilation of others.
- They consider themselves superior to others enjoying special privileges or concessions.
They have no respect for others and easily violate the rights of all nations and governments.
- They proclaim themselves as the indisputable custodians of all governments and nations
through intimidation, recourse to threat and force, and the abuse of international mechanisms.
They simply break all the internationally-recognized and regulations.
- They insist on imposing their lifestyle and beliefs on others.
- They officially support racism.
- They weaken countries through military intervention, and destroy their infrastructures, in
order to plunder their resources by making them all the more dependent.
- They sow the seeds of hate and hostility among nations and people of different pursuits,
in order to prevent them from fulfilling their goals of development and progress.
- All cultures, identities, lives, values and wealth of nations, women, youth, families, families
as well as the wealth of nations are sacrificed by their hegemonic tendencies and the
inclination to enslave and captivate others.
- Hypocrisy and deceit are allowed to secure their interests and imperialistic goals. Drugtrafficking
and killing of innocent human beings are also allowed in pursuit of such diabolic
goals. Despite NATO’s presence in the occupied Afghanistan, there has been a dramatic
increase in the production of illicit drugs there.
- They tolerate no question or criticism, and instead of presenting a reason for their violations,
they always put themselves in the position of a claimant.
- By using their imperialistic media network which is under the influence of colonialism they
threaten anyone who questions the Holocaust, and September 11 with sanctions and military
action.
- Last year, when the need to form a fact-finding team to undertake a thorough investigation
concerning the hidden elements involved in September 11 incident was brought up- an
idea which is also endorsed by all independent governments and nations as well as by the
majority in the United States-, my country and myself came under pressure and threats by
the government of the United States.
- Instead of assigning a fact-finding team, they killed the main perpetrator and threw his
body into the sea.
- Would it not have been reasonable to bring to justice and try openly the main perpetrator
of the incident in order to identify the elements behind the safe space provided for the invading
aircraft to attack the twin world trade towers?
- Why should it not have been allowed to bring him into trial to help recognize those who
launched terrorist groups and brought wars and other miseries into the region?
- Is there any classified information that must be kept secret?
- They view Zionism as a sacred notion or ideology and any question concerning its very
foundation and history is condemned by them as an unforgivable sin. However they endorse
and allow sacrileges and insult against beliefs of other divine religions.
Dear Colleagues and Friends.
- Real freedom, justice, dignity, well being, and lasting security are the rights of all nations.
- These values can neither be achieved by reliance on the current inefficient system of
world governance, nor through the intervention of the world arrogant powers and the gun
barrels of NATO forces.
- These values could only be realized under independence and recognition of others’ right
and through harmony and cooperation.
- Is there any way to address the problems and challenges besetting the world by using
the prevailing international mechanisms or tools to help humanity achieve the long-standing
aspiration of peace, security and equality?
- All those who tried to introduce reforms whilst preserving the existing norms and tendencies
have failed. The valuable efforts made by the Non-Aligned movement and Group 77
and 15 as well as by some prominent individuals have failed to bring fundamental changes.
- Governance and management of the world entail fundamental reforms.
- What has to be done now?

Dear Colleagues and Friends
- Efforts must be made with a firm resolve and through collective cooperation to map out a
new plan, on the basis of principles and the very foundation of human universal values
such as Monotheism, justice, freedom, love and the quest for happiness.
- The idea of creation of the United Nations remains a great and historical achievement of
mankind. Its importance must be appreciated and its capacities must be used to the extent
possible for our noble goals.
- We should not allow the organization which is the reflection of the collective will and shared
aspiration of the community of nations, to deviate from its main course and play into
the hands of the world powers.
- Conducive ground must be prepared to ensure collective participation and involvement of
nations in an effort to promote lasting peace and security.
- Shared and collective management of the world must be achieved in its true sense, and
based on the underlying principles enshrined in the international law; and justice must serve
as the criterion and the basis for all international decisions or actions.
- All of us should acknowledge the fact that there is no other way than the shared and collective
management of the world in order to put an end to the present disorders, tyranny,
and discriminations worldwide.
- This is indeed the sole way to prosperity and welfare of human society which is an established
and vivid truth.
- While acknowledging the above truth, one should note that it is not enough and that we
must have further faith in that and spare no effort toward its realization.
 
Dear Colleagues and Friends
- Shared and collective management of the world is the legitimate right of all nations, and
we as their representatives, have an obligation to defend their rights. Although some powers
continuously try to frustrate all international efforts, aimed at promoting collective cooperation,
we must, however, strengthen our belief in achieving the perceived goal of establishing
a shared and collective cooperation to run the world.
- The United Nations was created to make possible effective participation of all nations in
international decision-making processes.
- We all know that this goal has not yet been fulfilled because of the absence of justice in
the current management structures and mechanisms of the UN.
- The composition of the Security Council is unjust and inequitable. Therefore, changes
and restructuring of the United Nations are considered as the basic demands of the nations
that must be addressed by the General Assembly.
- During last year session, I emphasized the importance of this issue and called for the designation
of this decade as the decade of shared and collective Global Management.
- I would like now to reiterate my proposal and I am sure that through international cooperation
diligent and efforts of committed world leaders or governments and through insistence
on justice and the support of all other nations, we can expedite the building of a
common bright future.
- This movement is certainly on the rightful path of creation with the assurance of promi -
sing future for humanity.
- A future that will be built when humanity initiates to trend the path of the divine prophets
and the righteous the under the leadership of Imam al-Mahdi, the Ultimate Savior of mankind
and the inheritor to all divine messengers, leaders and to the pure generation of our
great Prophet.
- Creation of a supreme and ideal society with the arrival of a perfect human being, who is
a true and sincere lover of all human beings, is the guaranteed promise of Allah.
- He will come with Jesus Christ to lead the freedom and justice lovers to eradicate tyranny
and discrimination, and promote knowledge, peace, justice freedom and love across the world. He will present to every single individual all the beauties of the world and all good
things which bring happiness for humankind.
- Today nations have been awakened and with the increase in public awareness, they no
longer succumb to oppressions and discriminations.
- The world is now witnessing more than ever, the widespread awakening in Islamic lands,
in Asia, Europe, and America. These movements are ever expanding everyday their specter
and influence to pursue the realization of justice, freedom and the creation of a better
tomorrow.
- Our great nation stands ready to join hands with other nations to march on this beautiful
path in harmony and in line with the shared aspirations of mankind.
- Let us salute love, freedom, justice, knowledge, and the bright future that awaits humankind.


Text von und Übersetzung von:
www.luftpost-kl.de
VISDP: Wolfgang Jung, Assenmacherstr. 28, 67659 Kaiserslautern